Viele Menschen kamen am Dienstag, den 22.11.2011 in die SPD-Fraktion, um an Regine Hildebrandt zu erinnern. Ihr Todestag jährt sich am 26.11.2011 zum zehnten Mal.
In einer Feierstunde gedachten Weggefährtinnen und ehemalige Kollegen/innen der "Mutter Courage des Ostens". Die ehemalige brandenburgische Sozialministerin hatte die Menschen weit über Brandenburg hinaus mit ihrem offenen Auftreten beeindruckt. Viele Erinnerungen lebten in den Gesprächen über Regine Hildebrandt wieder auf. Ralf Holzschuher,  der SPD-Fraktionsvorsitzende hatte mit Jörg Hildebrandt und der ehemaligen Wahlkreismitarbeiterin von Regine Hildebrandt und jetzigen SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Hackenschmidt zwei besondere Gäste auf dem Podium. Jörg Hildebrandt bestätigte, dass die Ministerin auch im Privaten nie ein Blatt vor den Mund genommen habe. Barbara Hackenschmidt erklärte, dass es genau diese Offenheit und Geradlinigkeit gewesen sei, die sie nachhaltig beeindruckte und prägte: "Auch die Menschen im Lande wussten Regines Haltung und Ehrlichkeit zu schätzen. Und dieses Auftreten sollten sich auch heute noch alle Politiker zum Vorbild nehmen."
Diese Videobotschaft von Ministerpräsident Matthias Platzeck erinnert an Regine Hildebrandt.


Quelle: Newsletter der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, vom 25.11.2011

Energie und Klimaschutz für Brandenburg

Am Montag war Wirtschaftsminister Ralf Christoffers zu Gast in der SPD-Fraktion. Gemeinsam wurde über die Energie- und Klimaschutzstrategie des Landes diskutiert. In einem Positionspapier spricht sich die SPD-Fraktion u.a. dafür aus, das alte energiepolitische Zieldreieck von Klimaschutz, Versorgungssicherheit und stabilen Energiepreisen um das Ziel der Akzeptanz und Beteiligung zu erweitern. Damit nimmt Brandenburg erneut eine bundesweite Vorreiterrolle ein. Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Barbara Hackenschmidt, erläuterte zudem: "Der Ausbau der erneuerbaren Energien kommt in Brandenburg mit Riesenschritten voran. Die energiepolitischen Ausbauziele müssen dieser Dynamik gerecht werden. Wir streben an, dass Brandenburg bis 2030 in der Stromerzeugung rechnerisch den eigenen und den Gesamtbedarf von Berlin vollständig aus erneuerbaren Energiequellen deckt. Das ist eine enorme Herausforderung, der wir uns stellen wollen." Barbara Hackenschmidt wies zudem darauf hin, dass für den Ausbau der erneuerbaren Energien die Entwicklung und Erprobung von Speichertechnologien und der bundesweite Ausbau der Stromnetze vorangetrieben werden muss. "Die Kosten dafür müssen solidarisch auch von jenen Bundesländern mitgetragen werden, die den Strom aus Brandenburg importieren", so die Energieexpertin der SPD-Fraktion.Barbara Hackenschmidt bekannte sich zur Braunkohle als Brückentechnologie und warnte die Opposition vor unrealistischen Forderungen. Sie sagte: "Die Opposition sollte aufhören, den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Für die nächsten Jahrzehnte brauchen wir die Lausitzer Braunkohle. Sonst wäre der Industriestandort Brandenburg gefährdet."

Quelle: Newsletter SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, vom 18.11.2011

2012 – Das „Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen"

Die Bürgerinnen und Bürger Europas werden immer älter, bleiben immer länger gesund und aktiv.
Das bringt viele Chancen mit sich. Es ist möglich, länger im Berufsleben zu stehen, Erfahrungen und erworbenes Wissen weiter zu geben. Auch ist es möglich bis ins hohe Alter aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Durch aktives Altern
wird auch die Solidarität zwischen den Generationen in hohem Maße gesichert.
Die Politik muss sich dieser Herausforderung stellen, und dafür Sorge tragen, dass aktives Altern im Allgemeinen und ein selbstbestimmtes Leben auch im Alter möglich sein kann.
Es sind z.B. die Bereiche Arbeitspolitik, Gesundheitswesen, Erwachsenenbildung, Verkehrs- und Wohnungswesen, aber auch die Bedeutung des Ehrenamtes, denen unter dem Gesichtspunkt des aktiven Alterns ganz neue Bedeutung zu kommt.
Das „Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen“ soll zu Diskussionen anregen und die verantwortlichen Politiker herausfordern, dieser Entwicklung des „immer älter Werdens“ Rechnung zu tragen und die Möglichkeiten dazu zu verbessern.
Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Seite Europäischen Kommission .
Zum Jahr des aktiven Alterns ist auch eine Broschüre erschienen, die Sie sich auf der Seite der Europäischen
Kommission herunterladen können.

Nachdem die Koalitionsfraktionen in den Haushaltsberatungen den Bildungsbereich bereits mit 11 Mio. Euro verstärkt haben, gibt es jetzt - auch angesichts der November-Steuerschätzung - weitere Veränderungen beim Haushaltsentwurf 2012.
Dazu erklären die finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen, Klara Geywitz (SPD) und Christian Görke (Die Linke) in der hier zu lesenden Presseinformation.

Wider das Vergessen – Besuch in der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schlieben/Berga
Schlieben-Berga ist ein ruhiger, hübscher kleiner Ortsteil der Stadt Schlieben, geprägt von Einfamilienhäusern mit gepflegten Vorgärten. Man kennt sich, lebt gemeinsam das dörfliche Leben. Kaum etwas, was diese Idylle stört. Weitläufige, nahegelegene Waldgebiete umrahmen den Ort. Hier ist es gut zu leben.
Ganz am Rande des Ortes steht die sogenannte „grüne Baracke“. Auch viele Einheimische wissen kaum etwas von der Geschichte dieses Hauses.